Neue Regeln für Online-Riesen

Gesetze der Europäischen Union

Klare Spielregeln für Online-Riesen


Mit dem Digital Services Act (DSA) und dem Digital Markets Act (DMA) möchte die Europäische Union klare Spielregeln für die mächtigen Online-Riesen wie Facebook, Google, Amazon, Microsoft und Apple umsetzen. Die wichtigsten Themen dabei sind die zielgerichtete Werbung dank Nutzerdaten, Fake News und Hassreden. Den Verhandlungen mit den Mitgliedsstaaten steht auch seit Mitte Dezember 2021 nichts mehr im Weg. Aber was bedeuten diese neuen Regulierungen?

Messengerdienste

Nicht jeder Freund in deinem Adressbuch hat WhatsApp, manche nutzen Signal und ein anderer eventuell Telegram. Willst du jetzt verschiedenen Personen die gleiche Nachricht schicken, musst du das separat über die jeweilige Plattform machen. Warum? Weil die Anbieter auf ihren eigenen Systemen sitzen und ihre Nutzerdaten nicht weitergeben wollen. In Zukunft muss WhatsApp den Nutzern aber erlauben eine Nachricht auch über die Grenzen der App hinaus zu verschicken, also zum Beispiel an Signal-Nutzer. 

Wettbewerbsregulierung

Der DMA wird sich um die wettbewerbsrechtliche Regulierung kümmern und zielt dabei primär auf die Verhinderung einer Monopolbildung ab. Statt der AGB’s werden dann die Regeln der EU gelten und damit sollen kleinere Digitalunternehmen die gleichen Chancen haben wie die ganz Großen. 

Werbung

Wir alle kennen es: Du suchst im Internet nach einem Hotel in einer bestimmten Region. Nachdem du etwas Passendes gefunden hast, schickst du es ganz einfach an die Person die mit in den Urlaub kommt über WhatsApp weiter und schon spuckt dir Facebook jede Menge Werbung für das Hotel aus. Das darf so nicht mehr passieren, denn die Nutzerdaten für Werbung dürfen nur mit ausdrücklicher Zustimmung der betroffenen Person verwendet werden. 

Hassrede, Fake News und illegale Inhalte

Große Social-Media-Plattformen sind ja in Österreich schon zur raschen Löschung von Hassreden oder illegaler Inhalte verpflichtet. Teilweise wird dieses Gesetz in Zukunft von der Digital Services Act abgelöst.

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