Gemeinderatswahl abgesagt

Coronavirus stoppt Wahl am 22. März

Gemeinderatswahl am 22.März gestoppt


Nach vielen Beratungen und den laufend neuen Bewertungen der aktuellen Lage hat sich die politische Landesspitze für DAS VERSCHIEBEN der Gemeinderatswahlen am 22. März entschieden.


Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer & Landeshauptmannstellvertreter Anton Lang haben diese Enscheidung am 12. März nach einem Treffen mit dem Gemeindebund und nach Rücksprache mit dem Bund getroffen. Der neue Termin muss innerhalb der nächsten 4 Monate stattfiden.


Wlatting (Landeswahlbehörde), Dirnberger (Gemeindebund), LH Schützenhöfer, LH stv.Lang, Wallner (Städtebund) (c) Antenne Steiermark


Wann es einen neuen Wahltermin geben wird, hängt von weiteren Gesprächen und natürlich von den gesetzlichen Vorgaben ab.

Was fix ist: 

Der vorgezogene Wahltag am Freitag 13.03. findet wie geplant statt. Die Beantragung der Wahlkarten bis zum 18. März bleibt aufrecht, die Beantragung der Wahlkarten bis 20.März bleibt aufrecht. Die Stimmen, die über diese Wahlkarten abgegeben werden, bleiben gültig, wenn es innerhalb der nächsten 4 Monate einen neuen Wahltermin gibt, alles andere wäre eine Neuausschreibung der Wahl.

Am Dienstag 17. März wird es eine Sondersitzung des Landtages geben, in dem das Ermächtigungsgesetz zur Novelle der Gemeinderatswahlordnung beschlossen werden soll.

Alle Parteien im steirischen Landtag wurden von Landeshauptmann Schützenhöfer informiert.

Die Erklärung des Landeshauptmannes zum Nachhören:

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