Gemeinderatswahl 2020

Das ist der neue Termin

Am 28. Juni wird gewählt

Alle Parteien haben sich geeinigt. Am 22. März diesen Jahres sollte die Gemeinderatswahl eigentlich stattfinden. Aufgrund des COVID-19 Ausbruchs, wurde sie allerdings mit 19. März abgesagt.


804.095 Steirerinnen und Steirer sind Wahlberechtigt und dürfen ihre Stimme bei der Gemeinderatswahl abgeben. Es handelt sich dabei um 394.071 Männer und 410.024 Frauen.

Alle bereits abgegebene Stimmen behalten ihre Gültigkeit!
"Die Gemeinderatswahl war zum Zeitpunkt der Aussetzung ja bereits voll im Gang“, so der Leiter der zuständigen Gemeindeabteilung des Landes, Wolfgang Wlattnig

Insgesamt wurden schon bis zum 22. März 2020  92.974 Wahlkarten ausgegeben. 33.480 Wählerinnen und Wähler haben bei der vorgezogenen Stimmabgabe am 13. März 2020 gewählt.

Sonderlandtag

Ein Sonderlandtag hat die gesetzlichen Voraussetzungen für die Aussetzung der Gemeinderatswahl 2020 am 22. März einstimmig beschlossen. Die Landesregierung wurde aufgefordert so schnell als möglich einen neuen Termin festzulegen. Die Regierungsparteien haben in einer Vidoekonferenz die Klubobleute aller im Landtag vertretenen Parteien ausführlich informiert. Alle Parteien haben zugestimmt und somit konnte der 28. Juni als neuer Termin für die Gemeinderatswahl festgelegt werden.


Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer: „Mit dieser Festlegung des Wahltermins folgen wir nicht nur dem einstimmigen Beschluss des Landtages Steiermark, sondern auch dem Wunsch der überwältigenden Mehrheit der steirischen Gemeinden. Die Abhaltung von Wahlen gehört zu den Kernaufgaben einer Demokratie, das Wahlrecht ist ein hohes Gut! Wir werden alles Erdenkliche tun, damit bei der Durchführung der Gemeinderatswahl die Wählerinnen und Wähler sowie die Mitglieder der Wahlbehörden bestmöglich vor einer COVID-19-Ansteckung geschützt sind. Es wird unter Einbindung von Bundes- und Landesstellen ein Hygiene-Leitfaden erarbeitet, der einen größtmöglichen Sicherheits- und Hygienestandard in jedem steirischen Wahllokal garantiert!“

Landeshauptmann-Stellvertreter Anton Lang: „Ziel ist es, durch eine baldige Abhaltung der Wahl möglichst schnell wieder für langfristige Stabilität und politische Handlungsfähigkeit in den Städten und steirischen Gemeinden zu sorgen, damit unsere Kommunen die negativen Auswirkungen der Corona-Krise gemeinsam mit Land und Bund bestmöglich bewältigen können. Entscheidend dabei ist, dass sich die Menschen bei der Ausübung ihres Wahlrechts sicher fühlen. Aus diesem Grund werden selbstverständlich alle nur möglichen Sicherheits- und Hygienevorkehrungen getroffen. Die Sicherheit der WählerInnen als auch der Wahlbehörden hat oberste Priorität. Ich bin davon überzeugt, dass dieser Wahltermin noch vor dem Sommer sowohl im Sinne der Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger als auch der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister und Gemeinderätinnen und Gemeinderäte ist.“


Briefwahl jetzt besonders gute Möglichkeit

Um sich auch bei der Gemeinderatswahl vor eine Ansteckung zu schützen, ist die Briefwahl vor allem in diesem Jahr eine gute Möglichkeit "kontaktlos" deine Stimme abzugeben. Natürlich wurde auch die Wissenschaft in die Entscheidungsfindung mit einbezogen. Die Gemeinderatswahl vor dem Sommer abzuhalten ist eine gute Entscheidung, denn die Wahrscheinlichkeit einer Gefährdung der Gemeinderatswahl im Herbst sei wesentlich höher.


Was macht bzw. darf ein Gemeinderat?

Der Gemeinderat ist das Parlament der Gemeinde. Wie viele Mitglieder insgesamt im Gemeinderat sitzen, hängt von der Größe der Gemeinde ab. 

Der Gemeinderat ist kurz gesagt für alle politischen Angelegenheiten der Gemeinde zuständig.
Er muss zum Beispiel dafür sorgen, dass es einen Gemeindearzt gibt und die Straßen im Winter geräumt werden. Auch der Bau von Häusern muss vom Gemeinderat genehmigt werden.

Das waren die Ergebnisse der Gemeinderatswahl 2015

 

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