EU-Minister Treffen in Graz

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Verkehrs- und Umweltminister tagen

Zweitagetreffen in Graz zu Zeitumstellung und Mobilität 

Die EU-Verkehrs- und Umweltminister treffen sich heute, Montag, sowie Dienstag zu einem informellen Ministerrat in Graz. Am Montag wird u.a. über die Zeitumstellung debattiert, am Dienstag folgt die gemeinsame Sitzung der EU-Verkehrs- und Umweltminister. Danach sprechen die EU-Verkehrsminister über Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit.

Zeitumstellung im Visier

Zum Auftakt befassen sich die EU-Verkehrsminister am Vormittag im Grazer Congress mit der Zeitumstellung 2019. In einer Online-Umfrage hat die EU-Kommission im Frühherbst 2018 die Bürgerinnen und Bürger der EU zur zweimal jährlich stattfindenden Zeitumstellung befragt, über 80 Prozent der Befragten wünschten ein Ende der Zeitumstellung. Allerdings war die Teilnahme an der Befragung recht gering. 

Neben Umweltministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) und Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ) wird auch EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc an dem informellen Rat teilnehmen. Am Dienstag halten die Umwelt- und Verkehrsminister erstmals einen gemeinsamen informellen EU-Ministerrat ab. Ziel des gemeinsamen EU-Ministerrats ist die Verabschiedung der "Grazer Erklärung", die sich an den Klimazielen von Paris orientieren soll.

Umweltministerin Elisabeth Köstinger zu Besuch im Antenne Studio Foto: BMNT/Paul Gruber

Platzverbot

Die Polizei hat für das Treffen umfangreiche Sicherheitsvorkehrungen getroffen. Man habe steirische Kräfte als auch Personal aus anderen Bundesländern im Einsatz. Die EU-Minister werden auch eigenes Sicherheitspersonal dabei haben. Im unmittelbaren Bereich um das Tagungszentrum im Grazer Congress in der Innenstadt gilt ein Platzverbot. Das bedeutet, dass du diesen Bereich nicht betreten darfst. Wer gegen das Platzverbot verstößt, muss mit einer Strafe von bis zu 500 Euro oder zwei Wochen Haft rechnen.

In diesem Bereich gilt am Montag und Dienstag ein Platzverbot - auch auf den Gehsteigen.  Foto © BMI Steiermark

Verkehrsbeeinträchtigung möglich

"Aufgrund von umfangreichen Maßnahmen während der An- und Abreise der Minister ist mit Verkehrsbeeinträchtigungen im gesamten Stadtgebiet und im Umland von Graz zu rechnen", heißt es von der Polizei. Autolenker und Öffi-Fahrgäste brauchen also zu Beginn der neuen Woche Geduld und werden ersucht, sich an die Anordnungen der eingesetzten Verkehrskräfte zu halten. Gesperrt werden vor allem Grieskai und Lendkai, aber auch die Triester Straße wird bei Bedarf kurzfristig gesperrt.

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