Der dritte Lockdown

Österreich sperrt wieder zu

Dritter Lockdown ab 26.12.


Update 4. Jänner 2021: Nachdem die Opposition eine Blockade im Bundesrat zum "Freitesten" angekündigt hat, wird der Lockdown aller Voraussicht nach um eine Woche, bis zum 24. Jänner, verlängert.
Damit werden Handel, Gastronomie, Tourismus und wohl auch Schulen erst am 24. Jänner öffnen können, heißt es aus Regierungskreisen.

Das Land fährt von 26.12. bis 18. Jänner wieder weitgehend herunter. Bereits ab dem Stefanitag wird es eine ganztägige Ausgangsbeschränkungen wie Ende November/Dezember geben.

Am 24. & 25.12. konnten wir noch mit maximal 10 Personen feiern. Danach folgte der Lockdown. ALSO - KEINE Ausnahmeregelung für Silvester. Auch am 31.12. gilt der harte Lockdown.


Bundeskanzler Sebastian Kurz spricht von 3 Phasen auf dem Weg zurück zur Normalität bis zum Sommer 2021.

Phase 1: Lockdown von 26.12. bis 17.01.

Phase 2: Infektionszahlen niedrig halten mit laufenden Tests / Massentests in Österreich

Phase 3: Zurück zur Normillität mit der Covid-Impfung. Impfstart in der EU am 27.12.2020


Lockdown & Schulen


Betroffen sind wie in den bisherigen Lockdown-Phasen wieder weite Teile der Gastronomie und Hotels & des Handels. Auch Dienstleister wir z.B.: Friseure machen  wieder zu. Schulen & Kindergärten gehen ab dem 07. Jänner ins "Distance Learning" bzw. bleiben zu. Sowohl in der Schule, als auch in den Kindergärten gibt es aber Betreuungsmöglichkeiten für jene Kinder und Jugendliche, die Betreuung brauchen. Außerdem haben die Schulen auch die Möglichkeit, punktuell Schüler bzw. Klassen in die Schule zu holen. In erster Linie geht es hier um Schularbeiten und praxisbezogene Aufgaben für Berufsausbildungen. Die Testpflicht für das Lehrpersonal ist noch nicht zur Gänze geklärt. Bildungsminister Heinz Faßmann hofft aber, dass sich viele Lehrer und Pädagogen testen lassen.
Außerdem wird es ab dem Sommersemester mehr Förderprogramme für Schüler geben. Trotz der beiden Lockdown im Wintersemester wird es auch eine Schulnachricht geben. 

Massentests


Die Steiermark verschiebt die Massentests, die vom 15. bis zum 17. Jänner hätten stattfinden sollen, auf den 23. und 24. Jänner. Eventuell soll es auch am 22. Jänner bereits Tests geben. 

Das Online-Tool zur Anmeldung wird ebenso wieder geschlossen und erst am 11. Jänner wieder aktiviert. Dann kann man sich zu einem Test anmelden. Unter der Nummer 0800/220 330 kann man sich ebenso ab dem 11. Jänner zwischen 7 und 22 telefonisch anmelden.

Freitesten - rechtlich schwierige Angelegenheit

Das Epidemiegesetz sieht vor, dass sich jeder freiwillig testen kann. "Die Frage ist nur, ob man noch von Freiwilligkeit sprechen kann, wenn ich im Falle einer Nichttestung Nachteile in Kauf nehmen muss. Also zum Beispiel, dass ich nicht mehr in Geschäfte und Lokale gehen darf. Reine Freiwilligkeit schaut anders aus", sagt Verfassungsjurist Heinz Mayer im Antenne Interview. Allerdings könnte der Teil mit der Freiwilligkeit gesetzlich im Nationalrat einfach geändert werden, sagt Mayer. Dann wäre ein "Freitesten" rechtlich abgesichert. Er geht deshalb davon aus, dass der Nationalrat das noch abändern wird. Andernfalls vermutet er, wird der Verfassungsgerichtshof das "Freitesten" als verfassungswidrig ansehen. 


Verfassungsjurist Heinz Mayer

Kultur & Tourismus & sport


Kulturveranstaltungen sollen am 18.01. indoor mit den Massentestungen mit 500 Teilnehmern und Outdoor mit 750 Personen stattfinden können. Gastronomie & auch Hotelerie & der gesamte Tourismus  soll ebenso ab dem 18.01. wieder öffnen bzw den Betrieb aufnehmen. Urlaub in Österreich soll ermöglicht werden. 

Bewegung im Freien ist erwünscht, Outdoorsportstätten bleiben offen. Abstandsregeln sollen eingehalten werden.

Wintersport: Eislaufen und Langlaufen soll weiterhin offen bleiben. Lifte & Skigebiete: es gibt Vorgaben vom Bund zum Transport & zum Anstellen bei den Liften. 

Skigebiete öffnen mit 24. Dezember

Die Bundesländer haben sich einheitlich darauf geeinigt, die Skigebiete mit 24. Dezember 2020 zu öffnen. Allerdings gelten strengere Schutzmaßnahmen. Zum Beispiel ist verpflichtend eine FFP2-Maske bei Gondeln und Sesselliften mit Abdeckung zu tragen. Auch die maximale Anzahl von Gästen wird reduziert. Die Skiegebiete bitten deshalb, sich vorab online Skikarten zu kaufen oder zu reservieren. Im schlimmsten Fall müssten spontan angereiste Gäste wieder weggeschickt werden. Mit der neuen, strengeren Verordnung ist auch kein Take-Away-Essen vor Ort erlaubt. Jeder Gast muss sich deshalb selbst um seine Verpflegung kümmern. Auch Toiletten-Anlagen sollen ausreichend zur Verfügung stehen.
Die Bundesländer können selbst über weitere, noch strengere Maßnahmen entscheiden.

Ab 18. Jänner - soll es synchron zur Kultur laufen. Sowohl das Zuschauen bei Veranstaltungen als auch das aktive Sporteln im Indoorbereich ist nur mit einem negativen Test möglich.


Einreiseregeln


Ab dem 19.12. herrschen strikte Regeln: Wer nach Österreich einreisen will muss in eine 10 tägige Quarantäne. Erst nach 5 Tagen kann man sich "freitesten". Bei der Einreise bedarf es eines Quarantäneformulars. Die Kontrollen werden verschärft, das Bundesheer wird mit 2000 Soldaten bei den Grenzkontrollen eingesetzt. 

Das Innenministerium appeliert auf Reisen zu verzichten. Reisen sit möglich aber sehr beschwerlich. 

Kontrollen im strengen Lockdown: Es gelten wieder 4 Ausnahmen für das Verlassen des Hauses, der eigenen 4 Wände.

Aber auch dann gilt: Abstand halten. Diese Regeln gelten bis zum 18. Jänner. Es gilt soziale Kontakte zu vermeiden.


Zahlen drücken


Auch die Schulen sollen im Distance Learning starten und ab 18. Jänner soll wieder Unterricht vor Ort stattfinden.

Ziel in Österreich ist es, die Zahl der Neuinfektionen auf die Zahl von 50 bis 100 pro Tag und pro 100.000 Einwohnern zu drücken. Denn - es geht die Angst vor der 3. Welle um. Dramatische Verdoppelung der Zahlen sind in Bayern, Tschechien und der Schweiz zu beobachten.

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