Hass im Netz

Mobbing wird jetzt schneller bestraft

Neue Gesetze gegen "Hass im Netz"


Das Justiz-Ministerium hat heute ein neues Gesetzes-Paket zum Thema „Hass im Netz“ präsentiert.

So müssen etwa Opfer von Mobbing im Internet die Täter nicht mehr selbst ausforschen, sondern das wird vom Gericht gemacht. Außerdem müssen große Plattformen die Möglichkeit schaffen, dass Angriffe gemeldet werden können.

Soziale Plattformen wie Facebook und Instagram müssen zukünftig Hassposting schneller löschen und einen Bericht abliefern. Das hat die Bundesregierung jetzt beschlossen. So kann es etwa zu einer Strafe von bis zu zehn Millionen Euro bekommen, wenn strafbare Hassreden nicht fristgerecht entfernt werden. Das „Kommunikationsplattformen-Gesetz“ richtet sich aber nicht nur an Facebook, sondern an alle Plattformen mit mehr als 100.000 registrierten Usern und einem Umsatz von zumindest 500.000 Euro


Meldeformulare


Alle sozialen Plattformen müssen ein Meldeformular zur Verfügung stellen, damit jeder User Hassreden melden kann. Die Betreiber sind dann verpflichtet, die Meldungen innerhalb von 24 Stunden zu prüfen und gegebenenfalls zu sperren. Es soll aber auch die Option geben, dass User eine Überprüfung anfordern, wenn ihr Kommentar zu Unrecht gelöscht worden ist.


Was wird gelöscht?


Das sagt Caronline Kerschbaumer vom Verein ZARA (Zivilcourage- und Anti-Rassismus-Arbeit) im Antenne-Interview zu den neuen Gesetzen: